Frage: Wie läuft eine Landtagssitzung ab?

Jugendlandtag 2019 © beteiligung.st
Jugendlandtag 2019
© beteiligung.st

Antwort:

Landtagssitzungen finden das ganze Jahr über, normalerweise einmal pro Monat, statt. Lediglich im Sommer gibt es eine Sitzungspause. Im Jahr 2019 haben zum Beispiel 16 Sitzungen stattgefunden, wobei 5 Sitzungen sogenannte außerordentliche Sitzungen waren. In der letzten Legislaturperiode (2015-2019) haben insgesamt 60 Landtagssitzungen stattgefunden. Diese dauern unterschiedlich lange und sind öffentlich. Die 58. Sitzung des Landtags Steiermark in der 17. Gesetzgebungsperiode hat zum Beispiel am 15. Oktober 2019 stattgefunden. Begonnen hat sie um 10:00 Uhr und geendet um 23:08 Uhr. Andere Sitzungen enden bereits am Nachmittag. Es gab aber auch schon Sitzungen, die mehrere Tage dauerten.

Vor jeder Landtagssitzung wird ein genauer Ablauf festgelegt, die Tagesordnung. In der  Geschäftsordnung des Landtags Steiermark ist genau festgelegt, was „Gegenstand der Verhandlung" ist und wer an der Sitzung teilnehmen kann. Die Präsidentin des Landtages kann zum Beispiel den Direktor des Landesrechnungshofes, Mitglieder des Bundesrates, Mitglieder der Volksanwaltschaften etc. zur Landtagssitzung einladen.

 Beispiel für die Tagesordnung einer Landtagssitzung

Eröffnet und geleitet wird die Sitzung von der Präsidentin, vom Präsidenten des Landtags Steiermark und oder ihren/seinen Stellvertreterinnen und Stellvertreter. Sie oder er führt durch Berichterstattungen, Abstimmungen, Fragestunden etc. und kann einen „Ruf zur Sache" oder „Ruf zur Ordnung" aussprechen. Die  Direktion des Landtages verfasst über die gesamte Sitzung einen stenografischen Bericht, der öffentlich einsehbar ist.

Übrigens werden alle Landtagssitzungen über einen  Livestream übertragen, jede und jeder kann also im Internet die Sitzungen in Echtzeit mitverfolgen.

 

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