Ministerrat

Das Treffen der Regierungsmitglieder, welches meist wöchentlich stattfindet, wird in Österreich als Ministerrat bezeichnet. Welche Themen die Regierung dem Nationalrat zur Behandlung vorlegt, wird einstimmig festgelegt. Bereits vorher haben die Regierungsmitglieder der jeweiligen Parteien eine fraktionelle Ministerratsvorbesprechung, in der intern besprochen wird, welche Inhalte sie im Ministerrat vorbringen werden. Diese Treffen finden statt, da bei Koalitionsregierungen (Bundesregierung) die Regierungsparteien nicht immer einer Meinung sind.
Der/die BundeskanzlerIn und VizekanzlerIn geben nach dem Ministerrat normalerweise eine Pressekonferenz, zu der sie häufig gemeinsam kommen.

 

Quelle: www.politik-lexikon.at, für dieses Portal adaptiert durch das Landesjugendreferat Steiermark.