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Einerseits werden damit Parteien bezeichnet, die ideologisch an den Rändern (rechts oder links) des politischen Spektrums angesiedelt sind.

Parteien mit marginaler Bedeutung im politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess.
 

Rassismus ist eine abwertende und verachtende Denkweise gegenüber anderen Menschen.  

Nach Abschluss von völkerrechtlichen Vertragsverhandlungen kommt es durch Regierungen oder ihre Unterhändler zur Unterzeichnung von Verträgen. Diese Unterzeichnung wird erst rechtswirksam, wenn die verfassungsmäßig zuständigen Institutionen der Vertragsstaaten zugestimmt haben.  

Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass der Staat, die Polizei, die Verwaltung nur das tun darf, was in Gesetzen geregelt ist. So wird jede und jeder durch das Gesetz geschützt. Jede und jeder kann sich auf das Recht berufen, es gilt für alle gleich.
 

Siehe Volksabstimmung  

siehe Artikel Bundesregierung  

Als Regierungsbildung bezeichnet man den Prozess der Formierung einer (mehrheitsfähigen) Regierung.



Quelle: vgl. Holtmann Everhard (2000): Politik Lexikon, 3. Auflage  

Siehe Gesetzesvorlage.  

Die relative oder einfache Mehrheit ist dann erreicht, wenn eine Person oder Partei zwar die meisten Stimmen bei einer Wahl erreicht, aber nicht mehr als die Hälfte aller Stimmen.  

Eine Staatsform, bei der das Volk entscheidet, wer das Staatsoberhaupt ist und Vertreter:innen wählt.