Politische Partei

Politische Parteien sind Vereinigungen von Menschen mit ähnlichen politischen Zielen. Sie haben im Wesentlichen drei Aufgaben.

Parteien wählen jene Personen aus, die in ihrem Namen in Parlamenten und anderen Institutionen sitzen und dort Entscheidungen treffen. Sie rekrutieren das Personal. Deshalb nennt man dies Rekrutierungsfunktion.

Die meisten politischen Parteien sind im 19. Jahrhundert entstanden. Auch die Wurzeln von SPÖ (Sozialdemokratische Partei Österreichs), ÖVP (Österreichische Volkspartei) und FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) gehen in diese Zeit zurück. Sie hatten damals jedoch noch andere Namen. Die Grünen sind eine relativ junge Partei - Grünparteien entstanden in vielen europäischen Ländern in den 1970er- und 1980er-Jahren (in Österreich kamen die Grünen 1986 erstmals in den Nationalrat - nachdem sie im Jahr 2017 an der Vierprozenthürde gescheitert waren, konnten sie 2019 erneut in den Nationalrat einziehen). Seit 2013 sind auch NEOS (Das Neue Österreich) im Parlament vertreten, die erst kurz vor der Nationalratswahl 2013 gegründet wurden.

In Österreich ist es vergleichsweise einfach, eine politische Partei zu gründen. Die Statuten der Partei müssen beim Bundesministerium für Inneres hinterlegt werden, und die Ziele dürfen nicht gegen die österreichische Verfassung gerichtet sein. Dementsprechend gab (und gibt) es immer wieder Klein- und Kleinstparteien, die oftmals gar nicht zu einer Wahl antreten oder rasch wieder von der Bildfläche verschwinden (die Österreichische Patriotische Union erreichte bei der Nationalratswahl 1949 keine einzige Stimme; die Parlamentarische Vertretung der Wahlverhinderten, Nichtwähler und ungültigen Stimmen in Österreich kam 1956 auf ganze 7 Stimmen).

Quelle:  https://www.politik-lexikon.at/politische-partei/, 15.01.2025.