Europawahl – Wahlen zum Europäischen Parlament 2019
Bei der Europawahl werden alle fünf Jahre die österreichischen Vertreter*innen des Europäischen Parlaments gewählt. Es ist eine Direktwahl, bei der jede/r Wahlberechtigte eine Stimme für eine kandidierende Partei und auch kandidierenden Kandidat*innen (so genannte Vorzugsstimme - dabei kann man seine Stimme einer Kandidatin oder einem Kandidaten innerhalb der gewählten Partei direkt geben) abgegeben wird. Das Europäische Parlament vertritt alle Bürger*innen der 28 EU-Mitgliedsstaaten. Die letzte Europawahl fand am 26. Mai 2019 statt. Österreich ist mit 18 von 751 Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten.
Von den 18 Mandaten entfallen 7 auf die ÖVP als stimmenstärkste Partei (+2), die SPÖ erhielt wieder 5 Mandate, die FPÖ 3 (-1). Die Grünen werden mit zwei Mandatar*innen (-1), die NEOS mit einem Sitz in Brüssel vertreten sein. Scheidet Großbritannien aus der EU aus, erhält Österreich ein 19. Mandat dazu, das an die Grünen ginge.
Die in Österreich gewählten Abgeordneten zum Europäischen Parlament gehören auch den österreichischen Parlamentsklubs an. Sie dürfen an den Beratungen der EU-Ausschüsse des Nationalrats und des Bundesrats teilnehmen und haben auch bei bestimmten Plenardebatten wie der Aktuellen Europastunde ein Rederecht.
Wahlergebnis der Europawahl 2019 in Österreich
ÖVP 34,55%
SPÖ 23,89%
FPÖ 17,20%
GRÜNE 14,08%
NEOS 8,44%
JETZT 1,04%
Sonstige Parteien 0,80%
Quellen:
www.parlament.gv.at - Wahlergebnisse (13.01.2023)
www.parlament.gv.at - EU-Wahl Beschreibung (13.01.2023)