Staatsvertrag

Grundsätzlich versteht man unter einem Staatsvertrag ein Abkommen zwischen zwei oder mehreren verschiedenen Staaten.
Mit dem Begriff Staatsvertrag meint man in Österreich meist den Staatsvertrag von Wien vom 15. Mai 1955. Nach der Befreiung vom Nationalsozialismus war Österreich zwar wieder ein freies Land, hatte aber noch nicht die volle Souveränität. Von 1945-1955 waren alliierte Truppen in Österreich stationiert. Es gab immer wieder Verhandlungen mit den alliierten Mächten (Frankreich, Großbritannien, UdSSR und USA) über einen Abzug der Alliierten aus Österreich. Im April 1955 reiste eine österreichische Delegation zu Verhandlungen nach Moskau. Dort wurde vereinbart, dass Österreich einen Staatsvertrag bekommen sollte, wenn es eine immerwährende Neutralität beschließen würde. Damit waren auch die anderen Alliierten einverstanden, und so konnte am 15. Mai 1955 im Schloss Belvedere in Wien der Staatsvertrag unterzeichnet werden. Am 26. Oktober 1955 beschloss das  Parlament dann das Neutralitätsgesetz (deshalb ist der 26. Oktober Nationalfeiertag).

Quelle:  http://www.politik-lexikon.at/staatsvertrag/, 09.07.2019